Betriebsaufspaltung zwischen einer eG und einer GbR

Eine Betriebsaufspaltung erfordert eine enge personelle Verflechtung. Wann liegen diese Voraussetzungen vor?

Ist eine eingetragene Genossenschaft Rechtsträgerin des Betriebsunternehmens und zugleich Mehrheitsgesellschafterin der Besitzpersonengesellschaft, liegt die für eine Betriebsaufspaltung erforderliche enge personelle Verflechtung vor, wenn die Gesellschafter der Besitzpersonengesellschaft für Abschluss und Beendigung der Miet- und Pachtverträge gemeinsam zur Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft befugt sind und dabei mit Stimmenmehrheit nach Anteilen am Kapital der Gesellschaft entscheiden.

(Vgl. BFH, Urt. v. 8.9.2011 - IV R 44/07).