Besetzung eines Schiedsgerichts

Wenn das Schiedsgericht mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter besetzt gewesen ist, hat die Bildung des Schiedsgerichts nicht den gesetzlichen Vorschriften der Zivilprozess-Ordnung entsprochen. Welche Konsequenzen hat das?

Zunächst liegt in der fehlerhaften Besetzung des Schiedsgerichts ein Verfahrensverstoß. Dieser hat sich auf den Schiedsspruch ausgewirkt, wenn allein die Möglichkeit besteht, dass das Schiedsgericht ohne den Verfahrensverstoß anders entschieden hätte, (vgl. BGH, Beschluss vom 11.12.2014 - I ZB 23/14).

Damit ist immer anzunehmen, dass sich die Besetzung des Schiedsgerichts mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter im Sinne der Vorschriften der Zivilprozess-Ordnung auf den Schiedsspruch ausgewirkt hat. Das gilt auch für den Fall, dass ein mit drei Schiedsrichtern besetztes Schiedsgericht den Schiedsspruch einstimmig erlassen hat.