Arbeitsvertragsklauseln: Vorsicht bei Kombination von Freiwilligkeit- und Widerrufsvorbehalt!

In vielen Arbeitsverträgen finden sich Klauseln, die wie folgt abgefasst sind:

 

"Sonstige in diesem Vertrag nicht vereinbarte Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer sind freiwillig und jederzeit widerruflich. Auch wenn der Arbeitnehmer sie mehrmals und regelmäßig erwerben sollte, erwirbt der Arbeitnehmer keinen Rechtsanspruch für die Zukunft."

 

Wird eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers in einer arbeitsvertraglichen Klausel des Arbeitsvertrages unter Widerrufsvorbehalt gestellt, verstößt dies regelmäßig gegen das Transparenzgebot.

 

Lassen Sie bei Zweifel und Unklarheit über den Inhalt einer getroffenen Vereinbarung Ihre arbeitsvertraglichen Klauseln überprüfen!