Arbeitsrecht N |
Vertragsstrafe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
In Arbeitsverträgen sind häufig Vereinbarungen enthalten, wonach der Arbeitnehmer bei Eintritt bestimmter Umstände verpflichtet wird, eine...
Handels- / Gesellschaftsrecht N |
GmbH: Wirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen über die Abberufung eines Gesellschafter-Geschäftsführers
Wenn gerichtlich überprüft wird, ob Gesellschafterbeschlüsse wirksam sind, die die Abberufung oder die Kündigung des Anstellungsvertrages eines...
N |
Betriebsrentenvereinbarung – Neue Rechtsprechung bei Spätehenklausel
Sagt der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag zu, eine Betriebsrente zu zahlen, zählten zum Personenkreis der Hinterbliebenen regelmäßig Witwen, Wittwer und...
N |
Vereinsregister
Anfang Juni 2015 ist die Digitalisierung und Neuordnung des Vereinsregisters in Baden-Württemberg erfolgreich abgeschlossen worden. Zur Erinnerung:...
N |
Kündigung (außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung) und Wettbewerbsverbot
Grundsätzlich ist jedem Arbeitnehmer während des rechtlichen Bestehens eines Arbeitsverhältnisses jede Konkurrenztätigkeit zum Nachteil seines...
N |
Besetzung eines Schiedsgerichts
Wenn das Schiedsgericht mit einem erfolgreich abgelehnten Schiedsrichter besetzt gewesen ist, hat die Bildung des Schiedsgerichts nicht den...