Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung- welche Pflichten hat der Arbeitnehmer?

Innerhalb welcher Frist muss ein erkrankter Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber eine Arbeitsunfähigkeit anzeigen? Gibt es Unterschiede bei der Anzeigepflicht, je nachdem, ob eine  erste Erkrankung oder die Folgebescheinigung betroffen ist? Muss der Arbeitnehmer mit der Kündigung rechnen, wenn er Anzeigepflichten verletzt?

Wenn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, ist er nach den Vorschriften des Entgeltfortzahlungsgesetzes verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Diese Anzeigepflicht ist nicht auf den Fall einer Ersterkrankung beschränkt. Sie umfasst außerdem die Verpflichtung, auch die Fortdauer einer Arbeitsunfähigkeit über die zunächst angezeigte Dauer hinaus unverzüglich mitzuteilen, (vgl. BAG, Urt. vom 07.05.2020 – 2 AZR 619/19). Verlängert sich die Dauer der Arbeitsunfähigkeit, muss der Arbeitgeber hierüber genauso unterrichtet werden.

Die Anzeigepflicht soll den Arbeitgeber in die Lage versetzen, sich auf das Fehlen des erkrankten Mitarbeiters frühzeitig einzustellen. Der Betriebsablauf soll trotz erkrankter Mitarbeiter planbar bleiben. Deswegen müssen Änderungen, die sich am Zeitraum der Arbeitsunfähigkeit ergeben, unverzüglich angezeigt werden. Die Anzeigepflicht ist unabhängig davon, ob der Arbeitgeber noch zur Entgeltfortzahlung verpflichtet ist.

Hat der Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit oder die Verlängerung der Arbeitsunfähigkeit zu spät angezeigt, droht grundsätzlich die Gefahr einer Kündigung seines Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitgeber muss hierbei prüfen, den jeweiligen Pflichtverstoß vorher abzumahnen. Erst wenn die Abmahnung erfolglos bleibt und der Arbeitnehmer erneut gegen die Anzeigepflicht verstößt, ist eine Interessenabwägung vorzunehmen, ob  die Kündigung in Betracht kommt.

Wird das Arbeitsverhältnis schlussendlich gekündigt, hat das Arbeitsgerichts zu prüfen, ob der Arbeitnehmer vorsätzlich oder fahrlässig gegen seine Anzeigepflicht verstoßen hat. Außerdem wird die Schwere seines Verstoßes geprüft. Der Arbeitgeber kann grundsätzlich darauf vertrauen, dass der Arbeitnehmer seine Arbeit nach Ablauf der mitgeteilten Arbeitsunfähigkeit wieder aufnimmt. Betriebsablaufstörungen durch zu späte Krankheitsanzeigen muss der Arbeitgeber nicht hinnehmen. Vielmehr kann er erwarten, dass auch bei einer Vielzahl von Folge-Krankschreibungen über einen längeren Zeitraum der Arbeitnehmer seine Arbeitstätigkeit zum mitgeteilten Zeitpunkt wieder aufnimmt. Die Interessenabwägung erfolgt in jedem Einzelfall, je nach den individuellen Umständen. Ob die Kündigung in Ihrem Fall gerechtfertigt ist, oder ob zuvor eine Abmahnung ausgesprochen werden sollte und ob die Weiterbeschäftigung zumutbar ist, muss im Einzelfall geprüft werden. Lassen Sie sich beraten!